Allgemeine Geschäftsbedingungen
Willkommen bei e.Vernetzt. Wir haben uns bemüht, diese Bedingungen so ausgewogen, klar und knapp zu halten, wie es geht. Wenn Sie einen Vorschlag haben, wie wir sie verbessern können, schreiben Sie uns an legal@binarieslab.com.
e.Vernetzt wird bereitgestellt von Binaries Lab UG (haftungsbeschränkt), Gocher Straße 88, 47559 Kranenburg, Deutschland (nachfolgend, je nach Zusammenhang, „wir“, „uns“, „unser“ oder „Binaries Lab“).
e.Vernetzt ist eine App für die Vereinsarbeit: Mitglieder und Gruppen verwalten, Ankündigungen und Termine verteilen und Einnahmen und Ausgaben des Vereins festhalten. Einen Überblick über die Apps (nachfolgend „Apps“ oder „e.Vernetzt“) finden Sie auf unserer Website unter https://evernetzt.binarieslab.com.
1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) sowie etwaige Besondere Geschäftsbedingungen (nachfolgend „Besondere Bedingungen“) bilden die Rechtsgrundlage für den Zugang zu und die Nutzung der Apps und dieser Website.
1.2. Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.3. Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Vereine, die die Apps für ihre Vereinsarbeit einsetzen, gelten insoweit als Unternehmer.
1.4. Weichen Besondere Bedingungen von diesen AGB ab, gehen die Besonderen Bedingungen für den von ihnen geregelten Bereich vor.
1.5. Abweichenden Bedingungen der Nutzerin oder des Nutzers wird widersprochen. Sie werden nur Vertragsbestandteil, wenn wir ihnen ausdrücklich in Textform zustimmen.
2. Vertragsschluss
2.1. Die Apps werden über den Apple App Store und über Google Play bereitgestellt. Der Vertrag über die Nutzung einer App kommt mit dem Herunterladen bzw. der Installation zustande.
2.2. Für den Bezugsvorgang über den jeweiligen Store gelten zusätzlich die Bedingungen des Store-Betreibers. Auf diese haben wir keinen Einfluss.
3. Nutzungsrecht
3.1. Wir räumen Ihnen ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und zeitlich auf die Dauer des Vertrags beschränktes Recht ein, die Apps auf den von Ihnen genutzten Geräten bestimmungsgemäß zu verwenden.
3.2. Alle Rechte an den Apps, an der Website und an deren Inhalten verbleiben bei uns bzw. bei unseren Lizenzgebern.
3.3. Sie dürfen die Apps nicht zurückentwickeln, dekompilieren, disassemblieren, vermieten, verleihen, weiterverkaufen oder unterlizenzieren, soweit dies nicht gesetzlich ausdrücklich gestattet ist.
4. Vereinsdaten und Rollen
4.1. Die Apps dienen dazu, dass ein Verein seine eigenen Daten verwaltet — insbesondere Angaben zu Mitgliedern, Gruppen, Terminen und Finanzen.
4.2. Für die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung dieser Daten ist der Verein verantwortlich. Er entscheidet, welche Daten er erhebt, zu welchem Zweck, auf welcher Rechtsgrundlage und wem er in der App welche Rolle zuweist.
4.3. Wir verarbeiten diese Daten in unserer Rolle als Anbieter der technischen Plattform. Einzelheiten, einschließlich der Frage der Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO, regelt die Datenschutzerklärung der App.
4.4. Der Verein stellt sicher, dass Personen, deren Daten er in die Apps einstellt, hierüber in dem gesetzlich vorgeschriebenen Umfang informiert werden. Bei Minderjährigen ist zusätzlich die Einwilligung der Sorgeberechtigten einzuholen, soweit das Gesetz sie verlangt.
4.5. Sie sind dafür verantwortlich, Zugangsdaten geheim zu halten und Rollen zu entziehen, sobald die zugrunde liegende Funktion im Verein endet.
5. Zulässige Nutzung
5.1. Sie verpflichten sich, die Apps nicht rechtswidrig oder missbräuchlich zu nutzen.
Untersagt ist insbesondere:
- das Einstellen rechtswidriger, beleidigender, diskriminierender oder jugendgefährdender Inhalte,
- das Einstellen von Inhalten, an denen Ihnen die erforderlichen Rechte fehlen,
- jeder Versuch, sich unberechtigt Zugang zu Daten anderer Vereine oder Mitglieder zu verschaffen,
- Maßnahmen, die die Verfügbarkeit oder Integrität der Dienste beeinträchtigen, sowie das automatisierte Auslesen von Daten in erheblichem Umfang.
5.2. Bei einem erheblichen oder wiederholten Verstoß dürfen wir den Zugang vorübergehend sperren. Wir informieren Sie darüber, sofern dem keine rechtlichen Gründe entgegenstehen.
6. Verfügbarkeit und Weiterentwicklung
6.1. Wir bemühen uns um eine hohe Verfügbarkeit der Dienste, schulden jedoch keine ununterbrochene Erreichbarkeit. Wartungsarbeiten, Störungen im Internet und Ereignisse außerhalb unseres Einflussbereichs können zu Unterbrechungen führen.
6.2. Wir dürfen die Apps weiterentwickeln und einzelne Funktionen ändern oder einstellen, wenn dies dem technischen Fortschritt, der Sicherheit oder der Rechtslage dient und Sie dadurch nicht unangemessen benachteiligt werden.
6.3. Entfällt eine wesentliche Funktion einer kostenpflichtigen Leistung dauerhaft, können Sie den Vertrag außerordentlich kündigen.
7. Dienste Dritter
7.1. Der Bezug und die Abrechnung der Apps erfolgen über den Apple App Store bzw. Google Play. Für diese Vorgänge gelten die Bedingungen und Datenschutzhinweise der jeweiligen Anbieter.
7.2. Auf Inhalte, die über Links Dritter erreichbar sind, haben wir keinen Einfluss und übernehmen dafür keine Gewähr.
8. Gewährleistung und Haftung
8.1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
8.2. Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer von uns übernommenen Garantie.
8.3. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht — also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
8.4. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
8.5. Sie sind für die Sicherung Ihrer Daten selbst verantwortlich. Für Datenverlust haften wir nur in dem Umfang, in dem er auch bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung eingetreten wäre.
9. Laufzeit und Beendigung
9.1. Sie können die Nutzung jederzeit beenden, indem Sie die Apps löschen.
9.2. Wir dürfen den Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen in Textform kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
10. Änderungen dieser Bedingungen
10.1. Wir dürfen diese Bedingungen ändern, wenn dies durch eine geänderte Rechtslage, Rechtsprechung oder eine Weiterentwicklung der Dienste veranlasst ist und Sie dadurch nicht unangemessen benachteiligt werden.
10.2. Über eine Änderung informieren wir Sie mindestens 30 Tage vor ihrem Inkrafttreten in Textform oder in der App. Widersprechen Sie nicht bis zum Wirksamwerden, gilt die Änderung als angenommen; hierauf weisen wir Sie in der Mitteilung gesondert hin.
11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
11.1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern bleiben zwingende Schutzvorschriften des Staates unberührt, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
11.2. Ist die Nutzerin oder der Nutzer Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz.
12. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
13. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.